CETA / TTIP und andere Freihandelsabkommen

 

In der KAB findet eine sehr breite Auseinandersetzung mit den Freihandelsabkommen CETA&TTIP statt. CETA, das bereits ausgehandelte Abkommen zwischen der EU und Kanada, sollte im Laufe des Jahres 2016 ratifiziert werden. Das zu verhindern, war eines unserer Ziele. Das Ziel konnten wir leider nicht erreichen. Dennoch ist uns mit unserem Bündnis zum Volksbegehren "Stop CETA!" viel gelungen:

Es gibt nun in mehr als zwei Dritteln der bayerischen Landkreise ein lokales Aktionsbündnis, das sich für einen gerechten Welthandel einsetzt. Oft sind in diesen Bündnissen Leute dabei, die nie zuvor politisch aktiv waren viele Organisationen haben zusammengefunden, die vorher nie als Bündnispartner zusammengearbeitet haben. Wenn wir bei Bündnistreffen in Berlin oder Brüssel von den bayerischen lokalen Bündnissen erzählen, sind alle fasziniert von der Stärke, die diese Bewegung gewonnen hat. Allein dafür hat sich der Aufwand gelohnt!

Gewonnen haben wir auch an Wissen: Wem von uns war 2013 bewusst, dass die EU seit fünf Jahren mit Kanada über CETA verhandelt? Wer hat überhaupt gewusst, dass die EU für Handelspolitik zuständig ist oder was Investitionsschutz-Schiedsgerichte sind? Es ist uns gemeinsam gelungen, Handelspolitik in die Öffentlichkeit zu tragen und zu einem wichtigen politischen Thema zu machen. In den letzten drei Jahren hat jede Zeitung darüber geschrieben, dutzende Kreistage und Stadträte haben Resolutionen dazu beschlossen, Hunderttausende haben dagegen demonstriert, Millionen dagegen unterschrieben. Wir konnten informieren und uns und vielen bewusst machen, wie sehr das Leben der Menschen auf allen Kontinenten entscheidend durch Handelsverträge beeinflusst werden. Damit haben wir etwas verändert. Darauf können wir stolz sein!

Und darauf können wir aufbauen.

Informieren Sie sich weiterhin auf unserer Homepage - oder besuchen Sie die Kommunenkonferenz zum Thema Kommunen und Freihandel - für bürgernahe Daseinsvorsorge und gerechten Welthandel.