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Bildungszeit bald auch in Bayern?

Als eines der letzten Bundesländer gewährt Bayern Arbeitnehmer*innen keinen Anspruch auf bezahlte Bildungszeit – obwohl in Zeiten der Digitalisierung neue Ansätze in der Bildungspolitik gefragt sind. Nach der Landtagswahl 2018 werden sich allerdings die Chancen verbessern, dass ein Bildungszeitgesetz eingeführt wird. Dies ist das erfreuliche Ergebnis einer Podiumsdiskussion im Münchner Hofbräukeller, bei der die KAB-Landesarbeitsgemeinschaft Bayern am 16. September 2018 den Vertreter*innen der Parteien auf den Zahn fühlte.

Unter dem Motto "Bildung ist mehr als Schule" hatte die KAB bewusst ein Thema gewählt, das in der öffentlichen Diskussion der letzten Monate oft nicht zum Tragen kam, nämlich die Erwachsenenbildung. Rede und Antwort standen Bernd Sibler (CSU, Staatsminister für Unterricht und Kultus), Diana Stachowitz, (SPD-Landtagsabgeordnete), Katharina Schulze (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) und Prof. Dr. Michael Piazolo (Generalsekretär der Freien Wähler).

Einigkeit bestand darin, dass die Digitalisierung vollkommen neue Herausforderungen stelle und Lebenslanges Lernen fordere. Bildung sei außerdem der Schlüssel für die Entwicklung demokratischer Gesellschaften, da sie die geistigen, kulturellen und lebenspraktischen Fähigkeiten der Menschen voranbringe.

Beim Thema "Bildungszeitgesetz" aber wurden die parteipolitischen Unterschiede offenbar. Eine gesetzliche Regelung zur bezahlten Bildungszeit für mindestens 5 Tage pro Jahr fordert die KAB Bayern. SPD, Grüne und Freie Wähler haben sich für eine gesetzliche Grundlage entschieden. Auch Kultusminister Sibler kann sich persönlich damit anfreunden. Mehrheitlich spricht sich die CSU aber bisher dagegen aus. "Sollte es nach den Landtagswahlen zu Koalitionsverhandlungen kommen, dann bestehen gute Aussichten, dass durch den kleineren Koalitionspartner auch die CSU zu einem Bildungszeitgesetz überzeugt wird", fasste der KAB-Diözesanvorsitzende Hannes Kreller zusammen.