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11.04.2022

Sonntagsruhe: KAB kritisiert bayerischen Wirtschaftsminister Aiwanger

Foto: Michal Jarmoluk/Pixabay.com

Die KAB Deutschlands warnt vor einem Ausverkauf des Sonn- und Feiertagschutzes durch digitale Einkaufsboxen. Sie begrüßt, dass das Landratsamt Bamberg aktuell die Öffnung eines unbemannten Klein-Supermarkts an Sonntagen untersagt hat.

„Die Ankündigung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist nicht nur ein erneuter Angriff auf einen fairen Wettbewerb im Einzelhandel, sondern auch die Zerstörung der im Grundgesetz verankerten Sonntagsruhe“, so KAB-Bundespräses Stefan-B. Eirich. Aiwanger hatte sich im Zusammenhang mit der der Eröffnung des ersten digitalen Supermarkts in Bayern im oberpfälzischen Altenthann (Landkreis Regensburg) 2021 geäußert. Dieser ermögliche dank künstlicher Intelligenz „einen 24-Stunden Einkauf an 365 Tagen“.

Die KAB, die gemeinsam mit Gewerkschaften und kirchlichen Verbänden im bundesweiten Bündnis „Allianz für den freien Sonntag“ ist, begrüßt daher die Entscheidung des Landratsamtes Bamberg, sogenannte digitale Einkaufsboxen an Sonn- und Feiertagen geschlossen zu halten. „Große Lebensmittelkonzerne werden durch die Nutzung solcher 365-Tage- und Rund-um-die-Uhr-Einkaufscontainer die Wettbewerbsspirale beschleunigen und somit kleine Lebensmittel- und Einkaufsmärkte, die Arbeitsplätze schaffen, verdrängen“, so Eirich. Schon jetzt versuche der Einzelhandel mit Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums mit sogenannten „Emma’s Tag und Nachtmarkt“-Filialen im Landkreis Regensburg eine Versorgung rund um die Uhr zu schaffen. „Hier geht es nicht um die Versorgung im ländlichen Bereich, sondern um die Einführung eines destruktiven Marktmodells, an dessen Ende Arbeitsplätze verloren, soziales Miteinander zerstört und das Geschäftesterben im Einzelhandel beschleunigt wird.“ Auch die Versorgung auf dem Lande solle sich an den Sonn- und Feiertagsstruktur der gesamten Gesellschaft orientieren.

Eirich: Söder muss Rund-um-die-Uhr-Läden stoppen

Bundespräses Eirich forderte die Bayerische Landesregierung und speziell Ministerpräsident Markus Söder auf, das Ansinnen seines Wirtschaftsministers, eine Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft an 365 Tagen im Jahr zu etablieren, sofort zu stoppen. „Der Schutz der Sonn- und Feiertage muss unangetastet bleiben“, fordert der KAB-Bundespräses.



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