KAB Diözesanverband München und Freising e.V.
 

Kommunen und Freihandel Konferenz

Gemeinsam mit dem DGB, mit Ver.di, attac, Mehr Demokratie, BUND, Mission Eine Welt, SüdWind und der KAB findet die Kommunen und Freihandelkonferenz statt:

Neuartige Handelsabkommen wie CETA, TiSA und TTIP beschneiden durch Investorenschutz und umfassende Marktöffnungsvorschriften den demokratischen Gestaltungsspielraum der Staaten. Betroffen sind alle demokratischen Ebenen bis hin zu den Kommunen. Nicht einmal die Wasserver- und -entsorgung, Gesundheitssysteme sowie ÖPNV und Kultureinrichtungen werden vollständig vor mehr Wettbewerb und Profitinteressen geschützt. So wird es den Kommunen zukünftig erheblich schwerer gemacht, eine gute und bezahlbare Grundversorgung aller Bürger/innen sicherzustellen. Zum Schutz der kommunalen Souveränität hat sich im April 2016 ein pan-europäisches Netzwerk von inzwischen mehr als 2000 Gemeinden gegründet.

Daran anknüpfend beleuchtet die Konferenz die versteckten Fallstricke des modernen Freihandels für unsere Kommunen - aber auch die Bedeutung eines zunehmend deregulierten Weltmarktes für die Kommunen in den Entwicklungsländern. Noch ist keines der Abkommen vollständig ratifiziert, deswegen ist es jetzt notwendig, weitere Kommunen und Bürger/innen dafür zu gewinnen, sich einzusetzen: Für faire Handelspolitik und eine starke kommunale Demokratie!

Mehr unter www.kommunenkonferenz.de